1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen / Dienste

(1) Jobmehappy.de - Nikolay Nikolov, Florian Mayer vertreten durch ihre Geschäftsführer Nikolay Nikolov, Im Mediapark 5, 50670 Köln (nachfolgend "Jobmehappy" genannt), Florian Mayer, An der Bastei 130, 47259 Duisburg, stellt als Dienstanbieter im Sinne des Telemediengesetzes unter www.jobmehappy.de eine Jobsuchmaschine zur Verfügung (nachfolgend auch "die Webseite" genannt), über welche Nutzer unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen die von Jobmehappy zusammengestellten Stellenanzeigen von Dritten nach unterschiedlichen Kriterien durchsuchen können.

(2) Die mit diesen Nutzungsbedingungen eingeräumte Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu der Webseite sowie auf die Nutzung der dort jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der vorliegenden Regelungen. Zur Nutzung der Webseite von Jobmehappy sowie der dort enthaltenen Dienste müssen Nutzer über einen Internetzugang sowie über entsprechende Endgeräte verfügen. Hierfür ist allein der Nutzer verantwortlich. Jobmehappy schuldet keine diesbezügliche Beratung.

(3) Die Nutzung der von Jobmehappy bereitgestellten Dienste ist kostenlos. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweils aktuell auf der Webseite verfügbaren Funktionalitäten sowie aus der Dienstbeschreibung unter Ziffer 1 (4).

(4) Derzeit stellt Jobmehappy die folgenden kostenlosen Dienste zur Verfügung: a. Die Jobmehappy-Suchmaschine ist eine internationale Jobsuchmaschine, die Stellenanzeigen aus externen Quellen, also von Dritten, zusammenfasst und unseren Nutzern das Durchsuchen dieser Stellenanzeigen nach bestimmten Kriterien ermöglicht. Die zulässigen Suchkriterien sind dabei diejenigen, die Jobmehappy jeweils auf der Webseite bereitstellt (derzeit z. B. also "Stellenbezeichnung", "Ort, an dem sich der Arbeitsplatz befinden soll", "Umkreis", "Unternehmen", "Art des Arbeitsvertrages" und/oder "Aktualität der anzuzeigenden Stellenanzeigen".).

b. Nutzer haben bezüglich der von ihnen durchgeführten Jobsuchen die Möglichkeit, einen "E-Mail Alert" zu aktivieren. Der E-Mail Alert wird die vom Nutzer jeweils aktivierten Suchfilter beachten und sendet dem Nutzer bei der Veröffentlichung von Stellenanzeigen, die diesen Kriterien entsprechen, eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse.

c. Nutzer haben weiterhin die Möglichkeit, die von Jobmehappy angebotene "Social Matching" Funktion zu nutzen. Diese Funktion soll Nutzern dabei helfen, mit Personen in Kontakt zu treten, die bereits bei einem Unternehmen tätig sind, bei dem sich ein Nutzer auf eine über Jobmehappy gefundene Stellenanzeige bewerben möchte. Jobmehappy bietet diesen Dienst derzeit unter Nutzung der Social Media Plattformen "LinkedIn", "Facebook" etc. an. Nutzer, die diese Funktion nutzen möchten, müssen über einen Account, also über Zugangsdaten, bei den jeweiligen Plattformen verfügen. Unter Nutzung dieser Zugangsdaten müssen sich Nutzer dann bei der jeweiligen Plattform anmelden. Die Social Matching Funktion wird dann unter der Beachtung der vom Nutzer durchgeführten Jobsuchen die Kontakte des Nutzers bei der jeweiligen Social Media Plattform abgleichen. In den Jobmehappy-Jobsuchergebnissen wird dann angezeigt, ob ggf. Kontakte eines Nutzers bei einer Social Media Plattform bereits bei einem Unternehmen tätig sind, welches in den Jobmehappy-Jobsuchergebnissen angezeigt wird. Diese Funktionalität ist nur gegeben, wenn die Kontakte unserer Nutzer bei Social Media Plattformen Angaben zu ihren Arbeitgebern hinterlegt haben.

Zu unserem Umgang mit den personenbezogenen Daten unserer Nutzer im Rahmen der hier genannten Dienste, weisen wir auf unsere Datenschutzrichtlinie hin.

2. Verfügbarkeit / Dienste Dritter / Änderung von Diensten

(1) Jobmehappy bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

(2) Zu den auf der Webseite verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter, also z. B. Verlinkungen, gehören, zu welchen Jobmehappy lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf deren Gestaltung Jobmehappy keinen Einfluss hat.

(3) Jobmehappy ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Jobmehappy wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

3. Schutz von Inhalten / Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf der Webseite verfügbaren Inhalte, also z. B. die bereitgestellten Stellenanzeigen, können durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte geschützt sein und stehen jeweils im Eigentum von Jobmehappy, oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben, also insbesondere im Eigentum der jeweiligen Unternehmen, welche die Stellenanzeigen erstellt und veröffentlicht haben.

(2) Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche durch Jobmehappy ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Diese Inhalte dürfen Nutzer lediglich gemäß dieser Nutzungsbedingungen sowie im auf der Webseite vorgegebenen Rahmen nutzen.

(3) Die auf der Webseite verfügbaren Inhalte stammen teilweise von Jobmehappy und teilweise von sonstigen Dritten (vgl. Ziffer 2 (2)). Bei Inhalten von Dritten führt Jobmehappy keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Inhalte, die von Dritten bereitgestellt werden. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität solcher Inhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Inhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

4. Nutzungsrechte an Inhalten

(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Webseite eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Webseite durch eine entsprechende Funktionalität (z. B. Download-Button) ermöglicht wird, dürfen Nutzer die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer des Besuchs der Webseite beschränkt; ist es Nutzern untersagt, die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

(2) Es ist untersagt, die auf der Webseite zur Verfügung stehende Inhalte in ihrer Gesamtheit durch automatisierte Techniken (z. B. Web Scraping, Screen Scraping) und/oder durch sonstige Web-Mining Techniken abzurufen, um diese Inhalte dann in kommerzieller Art und Weise, z. B. durch Veröffentlichung auf einer Webseite, zu nutzen. Gleiches gilt für das Framing von Diensten, die von Jobmehappy bereitgestellt werden.

(3) Zum Herunterladen von Inhalten ("Download") sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf der Webseite als Funktionalität zur Verfügung steht. An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber ( Jobmehappy oder dem jeweiligen Dritten).

(4) Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

5. Unerwünschte Aktivitäten

(1) Die auf der Webseite verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nicht kommerzielle Nutzung durch die Nutzer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Jobmehappy zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählt insbesondere jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Dritten, deren Stellenanzeigen Jobmehappy veröffentlicht (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

(2) Nutzern sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Webseite untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder gegen Rechte Dritter verletzen. Jobmehappy stellt die Dienste ausdrücklich nur zum Zwecke der Jobsuche durch Nutzer zur Verfügung. Insbesondere sind daher folgende Handlungen untersagt: die Verwendung von Inhalten, durch die Dritte beleidigt oder verleumdet werden; die Nutzung der Social Matching Funktion, um Dritte zu belästigen und/oder zu beleidigen; die Nutzung der E-Mail Alert Funktion unter Angabe von personenbezogenen Daten (E-Mail Adresse) Dritter, die den Empfang von E-Mails durch Jobmehappy nicht wünschen.

(3) Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Webseite zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Jobmehappy übermäßig zu belasten.

(4) Sollten Nutzer eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder eine sonstige rechtswidrige Nutzung der Webseite bekannt werden, kann Jobmehappy diesbezüglich informiert werden. Jobmehappy wird den Vorgang dann prüfen und die ggf. notwendigen Schritte einleiten.

6. Haftung / Mängel

(1) Jobmehappy, ihre Erfüllungsgehilfen und ihre gesetzlichen Vertreter haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen bleibt jedoch unberührt.

(2) Jobmehappy veröffentlicht Stellenanzeigen von Dritten und kann daher nicht zusichern, dass die in diesen Anzeigen enthaltenen Informationen zutreffend und korrekt sind. Rechtsmängel bezüglich der veröffentlichten Stellenanzeigen sind Jobmehappy nicht bekannt. Weiterhin kann Jobmehappy nicht zusichern, dass Nutzer, die sich auf Stellenanzeigen bewerben, auch tatsächlich die ausgeschriebene Stelle erhält bzw. dass diese Stelle den Vorstellungen des Nutzers entspricht.

7. Sonstiges

(1) Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn der Kunde Verbraucher ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, bleiben die gesetzlichen Regelungen zum Verbraucherschutz in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts unberührt, wenn und soweit von diesen Regelungen nach dem Recht des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts nicht abgewichen werden darf.

(2) Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt, oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien in allen diesen Fällen der Geschäftssitz von Jobmehappy.

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

8. Arbeitgeber-Bewertungsplattform

(1)Präambel

Die nachfolgenden Bedingungen der Jobmehappy UG, Im Mediapark 5 / STARTPLATZ, 50670 Köln regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Jobmehappy UG und den jeweiligen Personen, die das unter der Domain www.jobmehappy.de vorgehaltene Angebot einer Arbeitgeber-Bewertungsplattform nutzen (nachfolgend „Nutzer“ genannt). Das Angebot stelle eine internetbasierte Webplattform dar ( nachfolgend Plattform genannt), welche es dem Nutzer ermöglicht, seinen Arbeitgeber nach eigenen Erfahrungen zu bewerten.

Die Jobmehappy UG beringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Teilnahmebedingungen. Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei den die Jobmehappy UG stimmt diesem ausdrücklich schriftlich zu.

(2)Teilnahme

Die Nutzung und Teilnahme an der Plattform ist für den Nutzer kostenfrei. Der Nutzer benötigt für die Erstellung eines Erfahrungsberichts, eine gültige E-Mail-Adresse. Eine Veröffentlichung der E-Mail-Adresse erfolgt nicht. Der Nutzer verpflichtet sich insoweit, dass alle auf der Plattform angegeben persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer muss zum Zeitpunkt der Erstellung des Erfahrungsberichts Mitarbeiter des zu Unternehmens sein, welches er bewertet, oder das Arbeitsverhältnis darf nicht länger als 1 Jahr zurückliegen. Werden mehrere Erfahrungsberichte zum selben Unternehmen von einem Rezensenten verfasst, muss zwischen beiden Rezensionen mindestens ein Kalenderjahr liegen. Das Vertragsverhältnis zwischen der Jobmehappy UG und dem Nutzer auf der Grundlage dieser Teilnahmebedingung kommt mit Betätigung des Buttons „Erfahrungsbericht abschicken" zustande.

(3)Verantwortlichkeit für Erfahrungsberichte / Inhalte

Jeder Nutzer ist für die von ihm bereitgestellten Erfahrungsberichte und Inhalte selbst verantwortlich. Die Jobmehappy UG haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von Nutzern übertragenen Inhalte.

Die Veröffentlichung der von Nutzern verfassten Erfahrungsberichte stellt keine Meinungsäußerung oder Beratung der Jobmehappy UG dar, insbesondere macht sich die Jobmehappy UG diese Inhalte nicht zu Eigen.

Die Jobmehappy UG veröffentlicht selbst keinerlei Erfahrungsberichte auf der Plattform. Die Jobmehappy UG ist Dritten gegenüber für Erfahrungsberichte , die auf der Plattform zum Abruf bereitgehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten nachweislich Kenntnis hat, es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern und nach den allgemeinen Vorschriften eine Verantwortlichkeit besteht.

Der Nutzer stellt die Jobmehappy UG von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen der Jobmehappy UG aufgrund der von dem Nutzer zur Veröffentlichung übermittelten Erfahrungsberichte geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt der Jobmehappy UG vorbehalten. Der Nutzer unterstützt die Jobmehappy UG bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der der Jobmehappy UG durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die Kosten der Rechtsverfolgung. Die Jobmehappy UG behält sich grundsätzlich das Recht vor, Erfahrungsberichte zu entfernen.

(4)Pflichten der Nutzer

Jeder Nutzer verpflichtet sich, über seine Person sowie in seinen Erfahrungsberichten keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich auch, keine Inhalte einzustellen, die: als Berichte getarnte Werbung darstellen, zum bewerteten Arbeitgeber keinen spezifischen inhaltlichen Bezug aufweisen, unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen, die Rechte, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz, Kennzeichenrechte Dritter verletzen, Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen, Umfragen oder Kettenbriefe sind, dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern ohne dem jeweiligen ausdrücklichen Einverständnis zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln, zu speichern, oder zu nutzen. Dies gilt auch, ohne dass Inhalte eingestellt werden, zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses erfolgt. Die Nutzer tragen dafür Sorge, dass sie über alle Rechte hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte verfügen und räumen der Jobmehappy UG das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der bereitgestellten Inhalte ein. Dies umfasst auch das Recht zur Vervielfältigung, Übersendung, Veröffentlichung und Weiterentwicklung sowie zur Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ohne Anspruch auf Vergütung. Die anderweitige Veröffentlichung der vom Nutzer übertragenen Inhalte durch ihn ist zulässig. Verstößt ein Nutzer wissentlich oder trotz Abmahnung gegen eine der Pflichten, behält sich die Jobmehappy UG vor, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 EUR pro Verstoß zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches sowie die strafrechtliche Verfolgung bleiben hiervon unberührt.

(5)Erreichbarkeit

Die Jobmehappy UG bemüht sich im Rahmen Ihrer technischen Möglichkeiten um eine konstante Vorhaltung der Plattform und der entsprechenden Leitungen und Funktionen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits, - und Kapazitätsbelange betreffend, die nicht im Verantwortungsbereich der Jobmehappy UG stehen, können aber zu kurzfristigen Störungen zur vorübergehenden Einstellungen der Plattform führen. Insoweit erkennt der Nutzer an, dass eine durchgängige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu garantieren ist.

(6)Schlussbestimmungen

Sollten einzelne dieser Bestimmungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 03.11.2016